Aktuelles / BlogAktuelles / Blog

Neueste Meldungen, Hintergrundinfos, HOW-TOs

...und vieles mehr nur hier im Blog

Weitere Informationen zu Contentpapst Weitere Informationen zum CP::Shop

Neueste Beiträge


Entwickler-Blog: Sonstige Informationen

<< zum vorherigen Eintragzum nächsten Eintrag >>

Checkliste Domainrecht (Mi, 29.11.2006)

Gastbeitrag von Rechtsanwalt Sören Siebert

Bei der Registrierung einer Domain gilt es, auf eine Vielzahl rechtlicher Vorgaben zuachten, um keine Rechtsverletzung zu begehen. Mögliche Konfliktfelder sind hier das Namensrecht, das Kennzeichenrecht oder das Wettbewerbsrecht. Um einen Überblick über rechtliche Risiken zu erhalten, haben wir für Sie folgende Checkliste zusammengestellt.

Beachten Sie aber bitte, dass diese Checklisten nur allgemeine Muster sind. Derartige Listen können nicht der Beratung in Bezug auf tatsächliche Rechtstreitigkeiten dienen. Lassen Sie sich bei realen Sachverhalten stets von einem spezialisierten Rechtsanwalt beraten.

"first come- first served"

Dieser Grundsatz bei der Registrierung von Domains und wird auch Prioritätsgrundsatz genannt. Wer zuerst registriert hat, kann die Domain nutzen. Und zwar solange, wie kein Dritter ein besseres Recht an dem Namen geltend machen kann. Bessere Rechte können sich vor allem aus den Bereichen des Kennzeichen- und Namensrechtes ergeben.

Geschützte Bezeichnungen

Sie sollten keine Bezeichnungen der nachfolgend aufgeführten Gruppen als Domain verwenden, ohne entsprechende Vereinbarungen mit den Rechteinhabern geschlossen zu haben. In der Regel sind diese Bezeichnungen durch Markenrechte, Namensrechte oder andere Kennzeichenrechte geschützt.

Werknamen
Verwenden Sie keine fremden Werknamen (Software, Zeitschriftentitel) als Domainnamen, auch hierfür kann Schutz nach dem Markenrecht in Betracht kommen.

Prominentennamen
Verwenden Sie keine Namen von Prominenten und Personen des öffentlichen Lebens als
Domainnamen. Auch die Verwendung entsprechender Namen mit Zusätzen (marke_xyz-info.de) kann rechtswidrig sein.

Natürliche Namen
Den Namen einer natürlichen Person sollten Sie nur dann als Domain nutzen, wenn es sich um Ihren Namen handelt.

Städte- und Behördennamen
Verwenden Sie keine Städtenamen oder Namen von Bundesländern. Auch Behördennamen (Verteidigungsministerium.de) und andere Bezeichnungen staatlicher Institutionen (Bundeskanzlerin.de) sollten tabu sein.

Gattunsgbegriffe
Die Verwendung von allgemeinen beschreibenden Gattungsbegriffen (autohaendler.de) ist grundsätzlich erlaubt. Im Einzelfall kann das Registrieren von gattungsbegriffen als Domain aber wettbewerbswidrig sein. Lassen Sie vor einer Registrierung prüfen, ob Ihre Domain rechtlich zulässig sind oder ob gegebenenfalls ein Verstoß gegen das UWG in Betracht kommt.

Tippfehler-Domains
Registrieren Sie keine Domains wie "intell", yaho", "mircosoft" oder ?ebax? als Domainnamen. Bei bekannten Unternehmen besteht hier eventuell markenrechtlicher Schutz, es kommen daneben auch wettbewerbsrechtliche Ansprüche in Betracht.

Welche Namen dürfen Sie verwenden?

Ihr eigener Familienname
Diesen dürfen Sie grundsätzlich als Domain nutzen. Auch hier kann es jedoch vorkommen, dass bessere Rechte anderer an dem Namen bestehen

Ihr eigener Unternehmensname
Recherchieren Sie jedoch vorher, ob es nicht bereits Unternehmen mit diesem Namen gibt, denen ein besseres Recht zustehen kann.

Fantasiebezeichnungen
Achten Sie hier jedoch auf bereits bestehende Marken- oder Titelschutzrechte.

Gattungsnamen
Einen Gattungsnamen als Domain sollten Sie nur wählen, wenn dieser nicht gegen Wettbewerbsrecht verstößt.

Fantasienamen
Diese dürfen Sie nutzen, soweit andere keine besseren Rechte an dieser Bezeichnung geltend machen können.

Mögliche Folgen bei Rechtsverstößen:

  • kostenpflichtige Abmahnungen
  • Unterlassungsansprüche
  • Schadensersatzansprüche
  • Auskunftsansprüche
  • Freigabe der Domain
  • unter Umständen strafrechtliche Sanktionen

Hinweis: Wenn Sie sich für eine Überprüfung Ihres Online-Shops durch RA Sören Siebert entscheiden, dann erhalten Sie 10% Rabatt auf den Paketpreis ("Check Online-Shop") bei Nennung des Stichworts "sandoba.de".

Rechtsanwalt Sören Siebert
Jägerstraße 67-69, 10117 Berlin

Telefon: 030/ 99 27 13 28
Fax: 030/ 99 27 13 29
Internet: www.kanzlei-siebert.de
Email: info@kanzlei-siebert.de


Blog-Eintrag kommentieren

Um einen Kommentar zu diesem Beitrag zu verfassen, können Sie sich im folgenden Formular entweder manuell mit Benutzername und Email-Adresse identifizieren oder aber Sie loggen sich über ein vorhandenes Profil bei Facebook, Twitter, OpenID etc. ein. Auf Wunsch haben Sie die Möglichkeit, sich automatisch über weitere Kommentare informieren zu lassen.

<< zurück

Weitere Einträge in der Kategorie "Sonstige Informationen"

Hier finden Sie die eBusiness-/eCommerce-Spezialisten von sandoba.de:
https://www.sandoba.de/blog/sonstige-informationen/checkliste-domainrecht/